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Parl. Initiative

    Die parlamentarische Initiative 05.452 für das Verbot von Streumunition durch die Schweiz wird voraussichtlich während der Märzsession 2007 im Nationalrat diskutiert. Es geht darum, nicht gelenkte und beim Aufprall ausgelöste explosive Streumunition zu verbieten. Dieser Definition soll bei den Beratungen über die parlamentarische Initiative Rechnung getragen werden.

    Wenn die Schweiz auf nationaler und internationaler Ebene das Verbot der nicht gelenkten und beim Aufprall ausgelösten explosiven Streumunition unterstützt, liefert sie damit eine glaubwürdige Antwort auf die schwerwiegenden humanitären Probleme, welche derartige Waffen schaffen. Ausserdem engagiert sie sich damit für militärische Lösungen, die den gegenwärtigen Bedrohungen angemessen sind.

    Es ist auch darauf hinzuweisen, dass nicht-explosive Streumunition (Rauchbomben usw.) und individuell auf ihr Ziel gelenkte und von einem Detektor ausgelöste explosive Streumunition heute keine humanitären Probleme stellen. Diese Waffen decken nicht ganze Zonen unterschiedslos ab und können nicht durch ihre Opfer ausgelöst werden.

    > Die parlamentarische Initiative
    > Cluster Munition Coalition (englisch)
    > Human Rights Watch (englisch)
    > Streumunition auf Wikipedia

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